Behörden-Willkür gegenüber Geflüchteten...


Behörden-Willkür gegenüber Geflüchteten...

Behördenwillkür gegenüber Geflüchteten. Das Bild entstand mit http://www.wortwolken.com/ mit diesem Text als Basis

In diesem Artikel sind einige Geschichten aufgeführt, die sich dem Thema Behörden-Willkür widmen. Ausgangspunkt für diesen Artikel ist eine Geschichte eines Syrers, die er uns beim Dortbunt-Fest in Dortmund erzählt hat. 

Einleitung

Im Rahmen der Recherchen zu diesem Artikel wurde uns folgender Lesetipp gegeben. Ein Buch aus dem Jahre 2000. Die Erstauflage erschien sogar bereits 1992.

Unter die Deutschen gefallen. Erfahrungen eines Afrikaners Taschenbuch – 2000
von Chima Oji  (Autor)





Einige  Ausschnitte/Zitate aus dem Buch "Unter Deutsche gefallen"
Klicke auf ein Bild und es erscheint in Originalgröße.


Die Anfrage in mehrere FB-Gruppen

Für die Recherche wurde in mehreren Facebook-Gruppen eine Anfrage mit folgendem Text gestellt:

Hallo zusammen,

letzten Sonntag beim Dortbunt-Fest in Dortmund erzählten mir mehrere Geflüchtete und Helfer von, nennen wir es, merkwürdigen Verhaltensweisen von Beamten, gegenüber Geflüchteten.

Thema "Bürokratie arbeitet gegen Geflüchtete".

Es soll auch wirklich um diese Beziehung Bürokratie <=> Geflüchtete gehen und nicht darum, was vielen so täglich in den Amtsstuben passiert.

Eine der Geschichten geht z.B. so:

Ein syrischer Geflüchteter erzählt:
_______

"Ich habe einen Antrag beim Verkehrsamt für einen deutschen Führerschein gestellt. Nach 3 Monaten habe ich einen Brief von der Polizei bekommt, dass ich einen Termin für die Fälschung des Führerscheins. Beim diesem Termin habe ich gesagt, dass mein Schein es Original ist, dann habe ich eine Strafe in höhe von etwa 350 Euro.

Ich habe ein Dokument von Syrien gebracht, dass beweist das meinen Schein es Original ist,und habe ich bei einen Anwalt einen Einspruch eingelegt und ich warte seit drei Wochen für eine Antwort."

______

Diese Geschichten würde ich gerne über 2 Wochen sammeln (sagen wir bis zum 21.5.) und zum Anlass nehmen, einen Artikel dazu zu verfassen.

Der Artikel sollte dann so aufgebaut sein, dass nach einem einleitenden Text anschließend eine

Zitatensammlung solcher "beweisbarer", belegbarer Fälle folgt.
Für mich klingt das nach Beamtenwillkür. Die Gründe für solches Verhalten mögen vielfältig sein, aber entschuldbar ist das zum einen nicht und zum anderen wird, wie im obigen Fall, einigermaßen tief in die Geldbörse gegriffen und zusätzlich psychischer Druck erzeugt. Wenn sich derjenige nicht wehrt, dann ist er auch noch straffällig. Also ist die Folge möglicherweise eine Abschiebung. Das ist der eigentliche Skandal!

Gerne Meinungen und natürlich Geschichten dazu als Kommentar oder auch PN. Namen werde ich nicht nennen. Orte ggf. schon, wenn daraus kein absehbares Risiko für den Geflüchteten entsteht.
Vielen Dank schon mal im Voraus.

Ich denke, ein Resümee dazu lässt sich, wenn überhaupt, erst nach einer solchen Sammlung ziehen.

Die Kommentare mit den Geschichten zu dieser Anfrage
(ohne Namensnennung der Kommentierenden)

Geschichte vom Dortbunt-Fest

Hallo, vielen Dank für deine Interesse

Ich habe einen Antrag beim Verkehrsamt in Dortmund für einen deutschen Führerschein gestellt, nach 3 Monaten habe ich einen Brief von der Polizei bekommt, dass ich einen Termin für die
Fälschung des Führerscheins. Beim diesem Termin habe ich gesagt, dass mein Schein es Original ist, dann habe ich eine Strafe in höhe von etwa 350 Euro.

Ich habe ein Dokument von Syrien gebracht, dass beweist das meinen Schein es Original ist, und habe ich bei einen Anwalt einen Einspruch eingelegt und ich warte seit drei Wochen für eine Antwort.

Vielen Dank noch mal für deine Interesse und ich wünsche dir schönen Abend noch

LG

Geposted 9.5.2017

Wir hatten vergangenes Jahr de gleichen Fall. Leider stellte sich am ende heraus das der Junge Mann sich diesen Führerschein im guten glauben gekauft hatte und das sogar auf den Amt in Allepo. Bei der übersetzung stellte sich heraus,dass einige Angaben fehlten.

Geposted 10.5.2017

Iraker mit Gestattung hat auf Antrag Integrationskurs bewilligt bekommen. Kurz vor Schulbeginn fragen wir beim Grundsicherungsamt (von wo er sein Geld bezieht) ob er eine Fahrtkostenerstattung für den Weg zur Schule bekommt (er benötigt dadurch das teure Gesamtmonatsticket).

Die Mitarbeiterin guckt uns wie ein Auto an, fragt ihren Vorgesetzten. Der guckt um die Ecke und sagt, nein das Ticket muss er selber kaufen, schließlich bekäme er das ja durch die Sozialkarte etwas vergünstigt. Mehr würde ihm nicht zustehen.

Tatsache ist aber, dass jedem, dessen Schule weiter als 3 km von der Unterkunft entfernt ist und der den Integrationskurs finanziert bekommt, auch eine Fahrtkostenerstattung zusteht. Diese wird über den Schulträger beim BAMF beantragt.

Es gibt aber offensichtlich genug Schulen, die dies nicht machen, da sowohl die meisten Geflüchteten, als auch Flüchtlibgshelfer, von dieser Regelung nichts wissen.


Geposted 10.5.2017

Du meinst zu klaren Beamtenwillkür? Na dann kann ich da nur die Geschichte meines Albaners erzählen, den sie trotz Ausbildung abschieben wollten, weil sie nicht zugeben wollten, dass sie das Fax verloren haben.

Oder das Ordnungsamt, dass Menschen bei ihrer Wohnadresse abmelden, obwohl der Name an der Klingel steht und denjenigen nicht benachrichtigen und dann der MA bei der ABH sich weigert, mit Übersetzer ihm am Telefon den Sachverhalt zu erklären und sich einfach wegdreht.

Oder die Mitarbeiterin bei der ABH, die plötzlich meint sie bräuchte das exakte Enddatum des A1 Kurses um den Pass zu verlängern und dann hin und her überlegt und so gütig ist, erstmal 3 Monate zu verlängern. Oder die Ausstellung des grauen Passes für Syrer, die total willkürlich ist und ein Freund von mir nur geschafft hat, weil der MA der abh von seinem Chef bezirzt wurde.

Geposted 10.5.2017

Gute Idee. Da hab ich auch eine Geschichte. Vorgestern passiert in einer Münchener S Bahn. Ein irakischer Flüchtling fuhr am späten Abend mit gültigem Fahrschein von München raus zu seiner Unterkunft die ich als Helferin betreue.

3 MVV Sicherheitsangestellte kontrollierten seinen Fahrschein und da sie nichts gesetzwidriges bei ihm fanden fingen sie an ihn aufs Übelste rassistisch zu beschimpfen. Er fragte in bestem deutsch ob er bitte ihre Ausweise sehen könnte, was sie ihm verweigerten und im Gegenzug ihn weiter verbal fertig machten. Er hatte große Angst vor ihnen da sie bewaffnet waren und ihm immer enger bedrängten.

Ein noch mitreisender Deutscher amüsierte sich köstlich darüber, was die 3 Sicherheitskräfte bestärkte den armen Iraker weiter fertig zu machen. Seitdem hat er Angst alleine S Bahn abends zu fahren. Ich hab ihm geraten eine Anzeige zu machen was er getan hat.

Geposted 7.6.2017

Ich war einmal bei der Anhörung dabei. Termin in den Schulferien, morgens 8 Uhr verbunden mit Hinweisen, wenn man nicht pünktlich ist usw. Als 7.50 Uhr da gewesen und gewartet. Man durfte nicht raus, nicht auf Toilette ohne sich beim Sicherheitspersonal abzumelden.

Rund herum hab es nichts zu essen, nichts zu trinken. Der Raum füllte sich, Stehplätze, Kinder quengelten, Schwangere sahen sehr schlecht aus, so dass ich als deutsche Begleiterin etwas von meinem mitgebrachten Wasser abgab. Mittlerweile war es Mittag, ca. 32 Grad heiß. Warten. Man durfte nicht sprechen. Gegen 15 Uhr, also 7 Stunden nach Termin fragte ich, ob wir denn noch drankommen würden. Der Security Mitarbeiter lief weg, kam wieder und sagte, es sei ungewiss. Ich fragte warum. Weil nur ein Übersetzer da sei.

Ich habe dann geantwortet, dass ich nur drei Mantinkas sehe. Antwort: die können doch auch Englisch, dann sollen sie auf Englisch antworten. Ich: Nein, sie haben Anspruch auf einen Muttersprachler. 16 Uhr, wir werden herein gebeten. Ein Dolmetscher ist da, er spricht eine Mischung aus Englisch und scheinbar Mantinka.

Die Befragung geht schnell, Fingerabdrücke werden wieder nicht genommen. Der Junge, den ich begleitet habe, hat bis heute nicht ein einziges Mal Fingerabdrücke abgeben müssen. Ein paar Tage später sagt er mir, dass der Dolmetscher gar kein Mantinka gesprochen hat, sondern aus Mali kam und die dortige Landessprache gesprochen hat. Auf die Frage, warum er das erst jetzt sagt: ich hatte Angst.

Ein Lybier müsste 4 Mal Antrag auf Asyl stellen, weil die Unterlagen verschwunden waren. Und er war vorbestraft. Wie geht das? Das BAMF ist unmöglich organisiert. In meinem Hauptjob berate ich Unternehmen dazu, vielleicht sollte ich ein Angebot machen. Aber bei den fehlenden Basics wird es mit Erschwerniszuschlag werden. ??

Ja so werden die Menschen zermürbt und ängstlich gemacht, alles gewollt.


Geposted 8.6.2017

Muss ich direkt auch was erzählen. Mit dem Patensohn war ich in Hessen bei der BAMF. Er musste Fingerprints abgeben. Erst einmal gleich die Androhung, wenn er nicht pünktlich um 8.00 Uhr da ist gilt sein Asyl Antrag als nicht gestellt. Um pünktlich im 8.00 Uhr dort sein zu können, hätte er am Vortag hin fahren müssen und im Bahnhof schlafen. Er hatte auch noch Angst.

Die könnte ich ihm nehmen und habe ihn gefahren und begleitet. Wir waren um 7.30 Uhr im Sicherheitstrack angekommen. Bitte warten Sie wir bringen Sie zum Termin. Ach so der Termin, den hatten 500 andere auch noch. So nach und nach trafen alle anderen auch ein.

Familien, viele Kinder alle Nationalitäten, alle Hautfarben. Das Personal der Sicherheitskräfte und von BAMF waren höflich und sehr nett. Ich bekam als Begleiter und Betreuer eine gelbe Warnweste . Vermutlich um erkannt zu werden und nicht in die Reihe der Abschiebungen zu rutschen.

Wie im Schlachthof waren nun Reihen eingezäunt. Mein Patensohn musste in die rechte Reihe und ich durfte wegen meiner gelben Weste gleich nach vorne. Damit ich die Weste nicht behalte müsste ich mich eintragen und zur Sicherheit meinen Personalausweis abgeben.

Nach einer halben Stunde wurden wir dann durch einige Häuser geführt und landeten im Warteraum. Nette Gespräche konnte ich da mit anderen gelben Westen führen. Wieder war eine halbe Stunde vergangen. Bin Wartezeiten als Privatpatient nicht gewohnt, so auch nicht hier. Hab gleich mal den Chef verlangt. Hat auch gedauert, aber nach 20 Minuten hat er mich empfangen. Aufgrund unserer weiten Fahrstrecke und meiner Gesundheit mit den Gehilfen wurden wir als erste dran genommen.

Die ganze Aktion hat 10 minuten gedauert, dann waren wir fertig. Nun hatten wir warten sollen bis eine größere Gruppe zusammenkommt und wir zum Ausgang geführt werden. Auch hier habe ich moniert und eine nette Dame vom Sicherheitsdienst hat uns beide dann zum Ausgang gebracht. So konnten wir um 9.45 Uhr wieder zurück fahren.

Mein Patensohn war erleichtert und die Angst vergessen. Allhamdullila. Soweit eine meiner persönlichen Erfahrungen mit der BAMF

Weitere Stimmen

> dein Vorhaben ist gut und mehr als berechtigt. Aber Behördenwillkür kennt jeder Antragsteller! Ich habe vor vielen Jahren selbst in einer Behörde gearbeitet und war über den verbreiteten "Amtsgeist" entsetzt!

> Manche Persönlichkeitswürste führen sich auf wie Gottvater persönlich und fühlen sich auch so. Da sie sich naturgesetzlich immer im Recht wähnen, sind es per Definition Arschlöcher.

> Diese gemeine Gängelei und Willkür sollte disziplinarisch geahndet werden und jede dieser "Geschichten" muss mit Namen des Schreibtischtäters veröffentlicht werden,damit diese Schikanen aufhören!

> Blabla, träum weiter. Da wird kein Beamter einem anderen Beamten ans Bein pissen. Sorry mein Frust. Ich bin Deutsche und weiß, mit 700 Jahre altem Stammbaum ( für die, die rassistisch diskriminieren), aber Kinder mit einem Schwarzafrikaner und ich werde schlimmer behandelt als ...egal. Es muss sich medial, in Schulbüchern, Geschichtsbüchern, was ändern, dann aber nur dann vielleicht tut sich was. I have a dream.

> Altes Thema. Einfach das Buch "unter Deutsche gefallen" lesen. Oder "die Bleibenden". Sorry, seit den 1980igern Kämpfe ich gegen Bürokraten, Rassisten und so weiter. Es ist nicht neu. Die Zermürbungstaktik ist bewusst und politisch gewollt. Die Polizei weiß sehr wohl gefälschte Dokumente von Originalen zu unterscheiden. Die Polizisten sind gut ausgebildet und kennen sich gut aus.

> Unter die Deutschen gefallen... Ich hab's vor Jahren gelesen, viel hat sich nicht verändert, eher weniger!!

> Sie arbeiten g e g e n Flüchtlinge, in der Tat!!

> sehr spannend. Bleib da mal dran. Viel Erfolg dafür. das wäre natürlich eine Sauerei und an Ekelhaftigkeit mal wieder kaum zu überbieten.

Fazit und Ausblick

Keine Neuigkeiten. Es kommt auf die einzelne Person, den Beamten Behördenangestellten an, der ein entsprechend des Falles angemessenes oder unangemessenes Verhalten an den Tag legt.

Welche Auswirkungen diese Formen von Behördenwillkür unter Umständen auf Geflüchtete haben kann oder konkret bereits gehabt hat.

Von Desillusionierung, Demotivation, Zermürbung bis hin zu Tötung oder gar Selbstmord.

Der Fall Rasuli ist ein gutes Beispiel, wo das BAMF absolut nachlässig ihre Interviews geführt und aufgeschrieben hat. Er hätte niemals nach Afghanistan abgeschoben werden dürfen. Leider dürfen wir den Fall nicht weiter betrachten. Aber das Amt trägt eine große Mitschuld am Tod von Rasuli.

Die Selbstmorde der Afghanen, die sich hier umgebracht haben, gehen in eine ähnliche Richtung.

Auch Shams Ahmadi hätte niemals abgeschoben werden dürfen, wenn die Ämter nicht willkürlich mit seinem Fall umgegangen wären.

Das sind einige der Extreme.

Dann gibt es noch einige behörden-willkürliche Vorgänge, die den Alltag von Geflüchteten organisatorisch oder gar finanziell belasten. Als hätten es die Leute nicht schon schwer genug oder schwer genug gehabt.

Es lässt sich sehr leicht sagen, dass nach Recht und Gesetz gehandelt wird. Aber liegen Recht und Gesetz denn immer richtig?
Recht ist eine biegsame Ware, sonst bräuchte es keine Anwälte, Richter und Gerichte, um das Recht auszulegen. 
Wird dann noch willkürlich mit Recht durch vollziehende Beamte und Behördenangestellte umgegangen, so ist die Auswirkung auf die Geflüchteten, als schwächstem Glied in dieser Kette der Rechtsauslegung, mitunter nicht absehbar und endet ggf. sogar tödlich.

Kontrolle muss her, ja  ... aber für die rechtausführenden Organe in den einzelnen Behörden. 
Möglicherweise hilft es z.B. im Falle der BAMF-Entscheider schon, wenn der Interviewer in den Anhörungen auch derjenige ist, der über einen Fall dann schließlich entscheidet.
von Joachim Spehl

Weitere Quellen zu Behördenwillkür



Die Würde des Menschen ist unantastbar. Deutsches Grundgesetz. 

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Kommentare

  1. Mein Pflegesohn wurde volljährig und sollte in eine Unterkunft überstellt werden. Er hat beantragt seinem Bruder und der Pflegefamilie bleiben zu dürfen. Im Landratsamt wurde argumentiert, das bestimmt die Regierung von Oberbayern, die weisen die Unterkunft zu. Die Zuweisung musste ich als Pflegemutter ihm eröffnen. Die Sachbearbeiterin des LA war in Urlaub. Der Umzug sollte innerhalb kürzester Zeit getätigt werden. Die Lage der Unterkunft hätte einen künftigen Kontakt auf Grund fehlender Verkehrsmittel fast unmöglich gemacht, der bis dahin sehr erfolgreiche Schulbesuch währe gefährdet gewesen. Widersprüche die der junge Afghane im Amt einreichte gingen verloren. Er massiver Druck der Öffentlichkeit und der Presse haben ihm geholfen bei der Familie zu bleiben und seine Ausbildung fortzusetzen.

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  2. Mein Pflegsohn sollte zur Anhörung ins BAMF München, er ist psychisch angeschlagen hat Angstzustände. Dies ist auch durch Atteste belegt. Begleitpersonen müssen vorher angemeldet werden. Da wir Pflegeeltern und Vormund sind haben wir uns 6 Wochen bemüht eine Verbindung per Telefon, Fax, E-Mail oder Einschreiben zu bekommen, um uns und unseren beim BAMF zugelassenen Dolmetscher für Dari anzumelden. Ohne Erfolg.
    Obwohl der Dolmetscher mehrmals für sich versucht hat anzumelden in der Geschäftsstelle ist auch ihm dies nicht gelungen.
    Der Vernehmer hat uns als Zuhörer zuglassen, mit Dolmetscher.
    Zugeteilter Dolmetscher ein Iraner, der den Afghanen sehr scharf sofort ansprach. Der war dann total eingeschüchtert. Unser anwesender Dolmetscher griff freundlich aber energisch ein. Noch mehrfach korrigierte er die Übersetzungen, wofür sich der Vernehmer immer wieder bedankte. Alles was der Afghane zu seiner Situation und der Flucht sagen wollte, kam nicht zum Zug, halten sie sich kurz wir haben nicht ewig Zeit. Immer wieder wurde seine Aussage unterbrochen. Erzählen sie kurz. Er bekam wenig später eine Ablehnung ist jetzt im Klageverfahren.

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